Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
die die Firma ProWeb4u - Promotion & Webdesign über ihre Leistungen
abschliesst. Entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir
nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung
zugestimmt.
§ 2 Leistungen - Vertragsschluss
(1) Der Umfang unserer Leistungen und die vom Auftraggeber dafür
zu zahlende Vergütung sowie erforderlichenfalls sonstige Konditionen
werden in einem Einzelvertrag zwischen uns und dem Auftraggeber festgelegt.
Soweit nicht anders vereinbart, dürfen wir die uns obliegenden Leistungen
auch von Dritten erbringen lassen.
§ 3 Preise - Zahlungsbedingungen
(1) Wir berechnen dem Auftraggeber als Entgelt für unsere Leistungen
einmalige und ggf. laufende Entgelte. Einmalige Vergütungen sind mit Zugang
der Rechnung beim Auftraggebers ohne Abzug zur Zahlung fällig. Laufende Entgelte
sind - soweit nicht im Einzelvertrag ausdrücklich anders vereinbart - jährlich
im voraus vom Auftraggeber ohne Abzug zu bezahlen.
(2) Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz
der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern sowie unbeschadet der fortbestehenden
Zahlungspflicht des Auftraggebers dessen Angebot für die Dauer des
Verzugs zu sperren . Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens
bleibt vorbehalten.
§ 4 Erstellung von Webseiten und Skripts
(1) Soweit die Erstellung von Webseiten und/oder Skripts vereinbart ist, schulden
wir deren Herstellung nach den zum Gegenstand des Vertrages gemachten inhaltlichen
Vorgaben. Im Rahmen dieser Vorgaben sind wir hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung
frei. Die einzelnen Phasen der Erstellung werden vertraglich geregelt.
§ 5 Nutzungsrechte und Copyrightvermerke
(1) Mit Zahlung der vollständigen Vergütung räumen wir
dem Auftraggeber ein einfaches, nicht ausschließliches Recht zur
Nutzung der von uns hergestellten Webseiten und Skripts ein. Vor Zahlung der
vollständigen Vergütung ist der Auftragnehmer nur insoweit zur Nutzung
berechtigt, als der Zweck dieses Vertrages es erfordert (z.B. Durchführung von
Funktionsprüfungen), insbesondere ist bis zu diesem Zeitpunkt eine Übertragung
unserer Arbeiten auf einen anderen Rechner bzw. Provider nicht gestattet. Die
vorläufige Nutzungsmöglichkeit nach Satz 1 ist auf eine Dauer von höchstens
14 Tagen nach dem vereinbarten Zahlungsziel beschränkt.
(2) Soweit wir im Rahmen unserer Leistungen für den Auftraggeber
schutzrechtsfähige Leistungen entwickeln, steht uns das Recht auf
Urhebernennung zu. Wir sind insoweit berechtigt, nach Absprache mit dem
Auftraggeber einen Urhebervermerk in verkehrsüblicher Form und Gestaltung
anzubringen.
§ 6 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt die Grafiken, Texte und Fotos für die Internetpräsenz
fristgerecht und in digitaler Form zur Verfügung. Ist ihm dies nicht
möglich, wird ProWeb4u gegen Aufpreis die erforderlichen Dateien erstellen.
Mit Lieferung der Daten bestätigt der Kunde, dass er die Rechte an
den von ihm gelieferten Daten besitzt und stellt ProWeb4u von jeglichen
Ansprüchen Dritter frei.
(2) Die Gestaltung von Impressum, Haftungsausschluss und Datenschutzerklärung obliegen dem Auftraggeber. ProWeb4u ist dabei gerne behilflich, übernimmt aber keinerlei Garantie oder Haftung für die Richtigkeit.
§ 7 Teilabnahmen und Endabnahme
(1) Die Abnahme erfolgt in einer Endabnahme und - soweit vereinbart - in
Teilabnahmen. Über jede Abnahme wird ein schriftliches Protokoll
gefertigt, in welches gegebenenfalls noch bestehende Mängel aufgenommen
werden und das von beiden Parteien unterzeichnet wird. Jedoch gilt das
Werk auch dann als abgenommen, wenn der Auftraggeber dies über einen
Zeitraum von 14 Tagen unbeanstandet genutzt hat.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Die Beschaffung von Domains und das Hosting dieser Domains sind nicht
Gegenstand der Verträge. ProWeb4u kann aber im Kundenauftrag Domains
bestellen. Einen Vertrag mit dem entsprechenden Provider muss der Kunde
vorher selbst abschliessen. Hierbei wird ProWeb4u dem Kunden auf Wunsch
behilflich sein. Eine Verpflichtung dazu besteht jedoch nicht. Der Kunde
muss ProWeb4u die Zugangsdaten zum Server seines Providers zeitnah zur Verfügung
stellen.
(2) Für Verträge mit ProWeb4u gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein,
werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen
Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische
Klausel).
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